v.l.n.r.: Manuela Winkler-Odenthal, Friederike Sinowenka, Monika Benze, Rainer Friedrich, Manuela Pomorin, Gisbert Nolte, Birger Krause, Silvia Goeres, Thomas Knopp (Foto: Archiv komba gewerkschaft nrw)

Im Rahmen einer turnusmäßigen Sitzung haben die Mitglieder der Kommission Schwerbehindertenvertretung am 11. Juli 2013 das Rathaus der Stadt Solingen besichtigt.

Zu Beginn der Sitzung wurden die Mitglieder der Kommission Schwerbehindertenvertretung von der 1. Bürgermeisterin der Stadt Solingen, Friederike Sinowenka, begrüßt. Frau Sinowenka erläuterte die Funktion als 1. Bürgermeisterin und die Bedeutung der Stadt Solingen als Wirtschafts- und kultureller Standort für die Region. Dabei verwies sie insbesondere auf die Bezeichnung der Stadt Solingen als Klingenstadt, dem traditionellen Zentrum der Besteckindustrie und auch der Messerherstellung. Aus diesem Anlass überreichte Frau Sinowenka den Mitgliedern der Kommission ein „Zöppken“. Dabei handelt es sich um ein kleines Küchenmesser.

Der Vertreter des Personalrats der Stadt Solingen, Kollege Thomas Knopp, sowie die stellvertretende Vertrauensperson der Schwerbehinderten, Kollegin Silvia Goeres, verwiesen an dieser Stelle auf den weithin bekannten Zöppkesmarkt, der vom 6.bis 8. September 2013 stattfindet.

Nach dieser Begrüßung führt die Vorsitzende der Kommission Schwerbehindertenvertretung, Monika Benze, aus, dass ein besonderes Interesse an dem Rathaus der Stadt Solingen bestehe, weil es als barrierefrei und besonders behindertengerecht ausgezeichnet wurde: Nicht nur ein breiter weißer Streifen führt gerade über den Rathausvorplatz auf den Haupteingang zu, sondern auch eingearbeitete Rillen helfen blinden oder stark sehbehinderten Menschen, den Weg zu finden. Im Erdgeschoss des Rathauses sind alle Anlaufstellen im Bereich Soziales untergebracht, die für behinderte Menschen und auch Senioren wichtig sind.

Wie sich die Mitglieder der Kommission selbst überzeugen konnten, steckt die Barrierefreiheit im Detail. So sorgen beispielsweise dunkelblaue Teppiche, weiße Wände, grau gestrichene Türen mit sich dunkel abhebenden Türrahmen dafür, dass sich Rathausbesucher mit einer starken Sehbehinderung gut orientieren können. Hierzu trägt nicht zuletzt auch der gelungene Einsatz von Tageslicht und Beleuchtung im Rathaus bei. Behindertentoiletten sind großzügig angelegt und können ohne fremde Hilfe von Rollstuhlfahrern genutzt werden.

Die Mitglieder der Kommission Schwerbehindertenvertretung stimmten überein, dass mit der hier gezeigten Präzision zahlreiche Probleme, die behinderte Menschen im täglichen Leben haben, behoben werden konnten. „Es ist wünschenswert, dass sich andere Kommunen hieran ein Beispiel nehmen, um nicht nur behinderten, sondern auch älteren Menschen die Teilnahme am öffentlichen Leben zu ermöglichen“, so Monika Benze im Anschluss an die Führung.

In der Sitzung berichtete Kollegin Benze zunächst über die Schulungsveranstaltung am 10./.11. April 2013, in der Schwerbehindertenvertretungen und Personalräte über die Einrichtung von leidensgerechten Arbeitsplätzen informiert wurden. Kollegin Andrea Stumph, Mitarbeiterin der Bundesstadt Bonn, zeigte hierzu anhand von Filmen, wie Arbeitsplätze behindertengerecht eingerichtet werden können. Des Weiteren berichtete Frau Stumph von ihren Erfahrungen in Kündigungsschutzverfahren schwerbehinderter Menschen, die nicht nur bei der Bundesstadt Bonn selbst beschäftigt sind, sondern vor allem auch in den zahlreichen Betrieben vor Ort. Im weiteren Verlauf der Veranstaltung haben die Teilnehmer in einem Workshop eine Vereinbarung zum Betrieblichen Eingliederungsmanagement erarbeitet, die sich insbesondere an praktischen Bedürfnissen länger erkrankter Beschäftigte orientiert, die wieder in den Arbeitsprozess zurückkehren wollen. Kollegin Winkler-Odenthal informierte die Teilnehmer über die aktuelle Rechtsprechung zum SGB IX.

Weiterhin befasste sich die Kommission Schwerbehindertenvertretung mit der aktuellen Rechtsprechung zum Schwerbehindertenrecht sowie mit der Planung der weiteren Veranstaltungen für die Jahre 2014 und 2015. Im Mittelpunkt der Überlegungen stand insbesondere das Jahr 2014, in dem neben Wahlvorstands- auch Kandidatenschulungen durchgeführt werden sollen, weil die Wahlen zu den Schwerbehindertenvertretungen vom 1. Oktober bis 30. November 2014 stattfinden werden. Darüber hin-aus tauschten sich die Mitglieder der Kommission über Änderungen im Behindertenrecht allgemein aus.
 
Zum Schluss der Sitzung dankte Kollegin Monika Benze ausdrücklich dem komba Kollegen und stellvertretenden Personalratsvorsitzenden Thomas Knopp für die Organisation und die Durchführung der Veranstaltung sowie der stellvertretenden Schwerbehindertenvertrauensfrau, Kollegin Silvia Goeres, für deren aktive Teilnahme.